Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil und Grundlage aller Verträge und Vereinbarungen mit der

Firma IT-Service Jörg Adams
Hochstraße 57
42697 Solingen

Tel: 0212 – 520 82 64
info@it-service-adams.de
www.it-service-adams.de

Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch IT-Service Jörg Adams – nachfolgend vereinfachend ITS JA genannt. Bei Bestellung von Leistungen und bei Abschluss von Verträgen erkennen sowohl Kunden, als auch eventuelle Zulieferer, z.B. freie Mitarbeiter diese AGB ausnahmslos an. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. AGB von Auftraggebern oder Zulieferern von ITS JA wird hiermit ausdrücklich widersprochen und sind nicht Vertragsbestandteil.

 

§2 Angebot und Abschluss

2.1 ITS JA erstellt auf Grundlage einer Anfrage ein schriftliches Angebot, das der Auftragserteilung durch den Auftraggeber, sowie der Auftragsbestätigung durch ITS JA bedarf. Die Übermittlung von Angeboten kann per E-Mail, Fax, sowie auf dem Postweg erfolgen.

2.2 Alle durch ITS JA erstellten Angebote sind freibleibend hinsichtlich Preis –und Terminabgabe und können von ITS JA bis zur Auftragserteilung und rechtsverbindlichen Auftragsbestätigung durch ITS JA jederzeit widerrufen oder angepasst werden.

2.3 Mündliche und telefonisch getroffene Vereinbarungen erlangen erst Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt sind oder die Leistung mit der Zustimmung des Kunden vereinbarungsgemäß ausgeführt wird.

2.4 Abbildungen und Beschreibungen sind nur annähernd maßgebend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen ITS JA hergeleitet werden können.

2.5 Die Anfahrt zur Durchführung für erteilte Aufträge ist innerhalb von Solingen grundsätzlich kostenlos. Können erteilte Aufträge aus Gründen die der Kunde zu vertreten hat vor Ort nicht durchgeführt werden, wird eine Aufwandspauschale für die Anfahrt zum Kunden in Höhe von 15,- Euro in Rechnung gestellt.

2.6 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Auftragserteilung als anerkannt.

 

§3 Eigentumsvorbehalt

ITS JA behält das Eigentum der Ware bis zum Zahlungseingang des Rechnungsbetrages. Bei Zahlungsverzug hat die ITS JA das Recht eine Veröffentlichung Rückgängig machen zu lassen oder die gelieferte Ware zurückzufordern.

 

§4 Urheberrecht und Nutzungsrechte

4.1 ITS JA prüft nicht, ob Bild-, Text-, Ton- und andere Dateien frei von Rechten Dritter sind. Diese Pflicht liegt allein beim Auftraggeber. Der Auftraggeber versichert außerdem, dass ITS JA überlassenes Material oder Dateien nicht gegen deutsche Gesetze, noch gegen die eventuell in Frage kommenden Heimatgesetze oder Rechte verstößt.

4.2 ITS JA behält sich das Recht vor ihm überlassenes Material nicht anzunehmen oder die Übernahme in eine in Auftrag gegebene Arbeit zu verweigern, wenn ihr die Inhalte rechtlich bedenklich erscheinen.

4.3 ITS JA überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Die ITS JA bleibt in jedem Fall, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen der ITS JA und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Die ITS JA hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden.

4.4 Von ITS JA erstellte Werke wie Websites, Fotografien, Grafiken, Programme oder andere sind urheberrechtlich geschützt und werden als solche gekennzeichnet. Hinweise auf Copyright oder Urheberrecht dürfen nicht verändert oder entfernt werden.

4.5 Die Überlassung von Softwareprogrammen erfolgt gemäß der Lizenzbedingungen des jeweiligen Lizenzgebers. Der Leistungsumfang ergibt sich aus den Lizenzbedingungen der Lizenzgeber sowie den Leistungsbeschreibungen und sonstigen Benutzerhinweisen, die in den entsprechenden Benutzerhandbüchern abgedruckt sind bzw. als Datei zur Verfügung stehen. Dies gilt insbesondere auch für Anwendungsbeschränkungen.

 

§5 Rechnungsstellung und Bezahlung

5.1 Falls nicht schriftlich anderweitig vereinbart, gilt die Rechnungsstellung per Email als akzeptiert. Auf Wunsch kann die Rechnung auch per Post versendet werden.

5.2 Die vollständige Bezahlung ist nach Abnahme der erbrachten Leistung und / oder Benutzung der erbrachten Leistung fällig.

5.3 Sofern nicht gesondert angegeben oder schriftlich vereinbart sind Zahlungen sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug von Skonto und in voller Höhe fällig.

5.4 Überschreitet der geplante Auftragswert einen Betrag von € 500,- steht es ITS JA zu eine Anzahlung in Höhe von 50% des Auftragswertes zu verlangen. Eine Auftragsbearbeitung beginnt in diesem Fall erst nach Zahlungseingang.

5.5 Befindet sich der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält sich ITS JA vor, die Benutzung der erbrachten Leistungen zu blockieren (bei Websites: z.B. durch Sperren der Website) und Mahngebühren zu erheben. Anfallende Bearbeitungs- und Inkassogebühren werden dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt, Rabatte verlieren ihre Gültigkeit.

5.6 Befindet sich der Auftraggeber im Falle einer Ratenzahlung mit mindestens einer Zahlung in Verzug hat ITS JA das recht den restlichen fälligen Betrag in einer Summe sofort einzufordern.

 

§6 Bearbeitungsfristen

Bearbeitungsfristen sind freibleibend. Teilfertigstellungen sind zulässig. Höhere Gewalt, Energie- und Rohstoffmangel, behördliche Verfügungen, Auswirkungen von Arbeitskämpfen, Verkehrsstörungen, Störungen im eigenen Betrieb oder in dem der Vorlieferanten lassen die Fristen ruhen und berechtigen uns ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind auch nach Ablauf einer gestellten Nachfrist ausgeschlossen.

 

§7 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Zahlungen sowie für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten, einschließlich von Scheck- und Wechselklagen, gilt der Hauptsitz der ITS JA und im Falle einer zum Zwecke des Inkassos erfolgten Abtretung an eine Inkassostelle der Sitz der Inkassostelle. Ist der Kunde nicht Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, werden hiermit ausdrücklich die Hauptsitze der Verantwortlichen als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart, falls Ansprüche gegen den Kunden (Käufer) im Mahnverfahren geltend gemacht werden.

 

§8 Schlussbestimmung

Sollten einzelne dieser Bedingungen – gleich aus welchem Grund – unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Rechtsunwirksames ist möglichst sinnbewahrend zu ersetzen. Jeder Auftrag unterliegt diesen AGBs und kann diese durch eigene Auftragsbedingungen ergänzen und teilweise ersetzen.

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